Sanktionsstreits, nächste Runde » Xiaomi-Klage gegen USA

Xiaomi klagt gegen USA: Das Wichtigste in Kürze

• Sanktionsstreit: Xiaomi klagt gegen USA
• chinesischer Konzern will runter von Investoren-Sperrliste
• USA hatten Xiaomi Militärnähe vorgeworfen

Xiaomi auf US-Sperrliste: Klage gegen USA

Auf der US-Sperrliste, welche amerikanischen Unternehmen aus Gründen der „nationalen Sicherheit“ untersagt, mit bestimmten Partnern zu kooperieren, stehen inzwischen knapp 300 chinesische Unternehmen, etwa der große Chip-Hersteller SMIC – und seit Januar auch Smartphone-Gigant Xiaomi. Bei Bekanntgabe der Liste im Dezember betonte der damalige Handelsminister Ross das mutmaßliche Gefahrenpotential der untersagten Zusammenarbeit:

„Wir werden nicht zulassen, dass fortschrittliche US-Technologie dabei hilft, das Militär eines zunehmend aggressiven Gegners aufzubauen.“

Vorwurf der Militärverbindungen: Xiaomi streitet ab

Dem Vorwurf, mit dem Militärapparat in Verbindung zu stehen, welchen die Trump-Regierung hatte verlauten lassen, widersprach Xiaomi und wies darauf hin, dass die USA bei den Sanktionen nicht das ordnungsgemäße Vorgehen eingehalten hätte. Auf der Sperrliste vermerkt zu sein, hat zur Folge, keine Investitionen von US-Unternehmen mehr zu bekommen, die sich zudem binnen eines Jahres von den Anteilen der jeweiligen Firmen trennen müssen.

Was meint ihr, wird die Biden-Regierung die Sanktionen aufheben?