StreamOn-Aus – Alles Wichtige in Kürze

  • OVG NRW untersagt Telekom den Weiterbetrieb von Streaming-Option StreamOn
  • Drosselung und Beschränkung innerhalb Deutschlands sind rechtswidrig
  • zunächst keine Änderungen für Kunden zu erwarten
  • Anpassung von StreamOn durch Telekom möglich

Unbegrenztes Streaming mit StreamOn – zumindest teilweise

Mit der Einführung von StreamOn im April 2017 macht die Telekom ihren Mobilfunk-Kunden ein attraktives Angebot. Die Nutzung von Angebotspartnern wird nicht auf das Datenvolumen angerechnet. Damit ist zum Beispiel das Videostreaming mit YouTube ebenso praktisch unbegrenzt möglich wie das Musik-Streaming von Spotify. Dutzende von Partnern haben sich mittlerweile unter dem Dach von StreamOn gesammelt. Zweifellos ein Mehrwert für die Kunden. Auf teure Tarife mit großem Datenpaket kann verzichtet werden.

Ist StreamOn wettbewerbswidrig?

Doch es gab auch Kritik. So wurde die unterschiedliche Behandlung digitaler Inhalte bemängelt. Die Streaming-Option geriet zudem schnell in das Visier der Wettbewerbsschützer. Die Bundesnetzagentur als Regulierungsbehörde hatte StreamOn im Oktober 2017 als zumindest teilweise wettbewerbswidrig erklärt. Dazu kam die Aufforderung an das Bonner Unternehmen, die Option nachzubessern. Die Bundesnetzagentur sah Verstöße gegen Vorgaben zu Roaming und Netzneutralität. Durch Gratis-Streaming auch im EU-Ausland und Nachbesserung bei Videodrosselung sollte die Telekom Änderungen vornehmen. Dagegen klagten die Bonner. Schon in der ersten Instanz unterlag das Unternehmen. Auch die nun getroffene Entscheidung des OVG NRW ist eindeutig: Die Telekom muss StreamOn einstellen oder ändern.

StreamOn – Verstoß gegen Netzneutralität und Roaming-Vorgaben

„Der Grundsatz der Netzneutralität verpflichte die Anbieter von Internetzugangsdiensten zur Gleichbehandlung allen Datenverkehrs. Hiergegen werde verstoßen, wenn die Übertragungsgeschwindigkeit für Videostreaming gegenüber anderen Diensten oder Anwendungen gezielt gedrosselt werde. Da der Grundsatz der Neutralität ein grundlegendes Funktionsprinzip des Internets zugunsten sämtlicher Nutzer schütze, sei es auch unerheblich, ob der Kunde mit der Buchung von „StreamOn“ in die Drosselung eingewilligt habe. Außerdem sei es nach europäischen Roaming-Regeln verboten, für Roaming-Dienste im europäischen Ausland ein zusätzliches Entgelt gegenüber dem inländischen Endkundenpreis zu verlangen. Die Antragstellerin verletze dieses Verbot, soweit sie den Datenverkehr für Audio- und Videostreaming bei Nutzung im europäischen Ausland abweichend zu einer Nutzung im Inland auf das Inklusivdatenvolumen anrechne. Für den Kunden bestehe damit bei Nutzung im europäischen Ausland ein ungünstigerer Entgeltmechanismus. Da die Entscheidung der Bundesnetzagentur aus diesen Gründen voraussichtlich rechtmäßig sei, könne sie auch bereits vor einer endgültigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren vollzogen werden.“ – OVG NRW

StreamOn-Aus – Weiterbetrieb nur mit Änderung möglich

Dabei ist der Weiterbetrieb von StreamOn generell noch möglich. Zumindest an einer Streaming-Option, die den Datenverkehr mit den Streaming-Partnern durch eine kostenlose Nutzung bevorteilt, haben weder die Bundesnetzagentur noch das OVG NRW etwas bemängelt. Die Bundesnetzagentur stört sich an der generellen Bandbreitenbegrenzung für Videostreaming im Rahmen von StreamOn auf maximal 1,7 Mbit/s.

Direkte Auswirkungen des Urteils haben betroffene StreamOn-Kunden zunächst nicht zu befürchten. Wie die Telekom auf Nachfrage mitteilte, wird StreamOn weiter angeboten werden. Das Unternehmen erwartet, dass „die Bundesnetzagentur durch eine angemessene Umsetzungsfrist die nun erforderlichen Anpassungen ermöglicht“, so ein Sprecher gegenüber Schnäppchenfuchs. „Von der Rechtmäßigkeit von StreamOn sind wir weiterhin überzeugt und werden auch zukünftig alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.“

StreamOn in Zukunft: Ohne Drosselung und EU-weit?

Die Änderungen sind dabei im Prinzip leicht umsetzbar. Dafür muss die Telekom nur die Bandbreite für das Streaming mit den Contentpartnern öffnen. Dazu kommt die Erweiterung von StreamOn für eine Nutzung im EU-Ausland. Gerade Letzteres wäre ein deutlicher Zugewinn für StreamOn-Nutzer. Allerdings muss die Telekom im Gegenzug die Streaming-Nutzung der eigenen Kunden dem ausländischen Anbieter vergüten. Da wird in Bonn gerechnet werden. Möglicherweise mit negativen Auswirkungen auf die Unternehmensbilanz. Den Kunden soll das zumindest zunächst nicht treffen. Hier ist die Telekom in ihrer Stellungnahme eindeutig: „Es wird keinen Aufpreis geben.“

Foto: Telekom